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   OLG Nürnberg, 08.06.1999 - 1 U 480/99   

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https://dejure.org/1999,2677
OLG Nürnberg, 08.06.1999 - 1 U 480/99 (https://dejure.org/1999,2677)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 08.06.1999 - 1 U 480/99 (https://dejure.org/1999,2677)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 08. Juni 1999 - 1 U 480/99 (https://dejure.org/1999,2677)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • archive.org (Pressemitteilung)

    Unwirksame Überraschungs-Klausel im Kleingedruckten

  • archive.org (Leitsatz)

    AGBG § 3
    Unwirksame Überraschungsklausel in einem Leasingvertrag

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Was die Vorderseite im Fettdruck verheißt, darf das Kleingedruckte auf der Rückseite nicht entwerten - Unwirksame Überraschungs-Klausel im Kleingedruckten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 278
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 12.06.1985 - VIII ZR 148/84

    Rechtsfolgen der vorzeitigen Kündigung eines auf unbestimmte Dauer geschlossenen

    Auszug aus OLG Nürnberg, 08.06.1999 - 1 U 480/99
    2.Schadensersatz wegen Nichterfüllung soll den Gläubiger so stellen, wie er stünde, wenn der Schuldner den Vertrag ordnungsgemäß erfüllt hätte, - nicht schlechter, aber auch nicht besser (BGHZ 82, 121; 95, 39; NJW 1984, 2687 ; Berninghaus, aaO., Rdn. 59, 98; Palandt/Heinrichs, BGB , 58. Aufl., § 325 Rdn. 10 ff.).
  • BGH, 04.06.1997 - VIII ZR 312/96

    Offenlegung der Kalkulation in einem Finanzierungsleasingvertrag; Pflichten des

    Auszug aus OLG Nürnberg, 08.06.1999 - 1 U 480/99
    Gegen die Wirksamkeit der Verknüpfung mit dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz (seit 1. Januar 1999: Basiszinssatz, §§ 1 und 2 DÜG ) bestehen im Hinblick auf den ähnlich lautenden § 11 Abs. 1 VerbrKrG keine Bedenken (vgl. BGH, NJW 1997, 3166 ).
  • BGH, 04.04.1984 - VIII ZR 313/82

    Schadensersatzanspruch des Vermieters gegen den Mieter wegen fristloser

    Auszug aus OLG Nürnberg, 08.06.1999 - 1 U 480/99
    2.Schadensersatz wegen Nichterfüllung soll den Gläubiger so stellen, wie er stünde, wenn der Schuldner den Vertrag ordnungsgemäß erfüllt hätte, - nicht schlechter, aber auch nicht besser (BGHZ 82, 121; 95, 39; NJW 1984, 2687 ; Berninghaus, aaO., Rdn. 59, 98; Palandt/Heinrichs, BGB , 58. Aufl., § 325 Rdn. 10 ff.).
  • BGH, 22.11.1995 - VIII ZR 57/95

    Wirksamkeit formularmäßiger Vereinbarungen über die Abrechnung eines vorzeitig

    Auszug aus OLG Nürnberg, 08.06.1999 - 1 U 480/99
    Zur Begründung nimmt der Senat auf die zutreffenden Ausführungen des Landgerichts im angefochtenen Urteil (I 2 der Entscheidungsgründe) Bezug und verweist ergänzend auf die Darlegungen des Bundesgerichtshofes in NJW 1996, 455 .
  • BGH, 28.10.1981 - VIII ZR 302/80

    Rechte des Leasinggebers bei Zahlungsverzug des Leasingnehmers

    Auszug aus OLG Nürnberg, 08.06.1999 - 1 U 480/99
    2.Schadensersatz wegen Nichterfüllung soll den Gläubiger so stellen, wie er stünde, wenn der Schuldner den Vertrag ordnungsgemäß erfüllt hätte, - nicht schlechter, aber auch nicht besser (BGHZ 82, 121; 95, 39; NJW 1984, 2687 ; Berninghaus, aaO., Rdn. 59, 98; Palandt/Heinrichs, BGB , 58. Aufl., § 325 Rdn. 10 ff.).
  • BGH, 22.01.1986 - VIII ZR 318/84

    Verjährung der Ansprüche des Leasinggebers bei Rückgabe der Leasingsache im

    Auszug aus OLG Nürnberg, 08.06.1999 - 1 U 480/99
    § 558 BGB greift nicht schon deshalb ein, weil sich das Unterlassen der fälligen Inspektion in einem Minderwert des Fahrzeugs niederschlägt (vgl. zu einem ähnlichen Problem - geringerer Verkaufserlös wegen Rückgabe des Leasingfahrzeugs im beschädigten Zustand - BGHZ 97, 65 ).
  • OLG Frankfurt, 21.02.2013 - 12 U 211/11

    Restwertabrechnung bei ordentlich beendetem Leasingvertrag

    Da die Andienungsklausel ihrerseits eine unangemessene Benachteiligung des Leasingnehmers enthält und daher unwirksam ist, verbleibt es bei der formularmäßig vorgesehenen Verwertung zum Händlereinkaufspreis, die in AGB als isolierte Klausel unwirksam ist (vgl. OLG Nürnberg 1 U 480/99, NJW-RR 2000, 278 Juris Rn. 15).
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